Money: Warum so umständlich?
Schachtschneider: Eben um diese Tatsache zu verschleiern. Den Abgeordneten wird ja nur der ohnehin schwer verständliche und viel zu lange Vertragstext vorgelegt.
Money: Aber ist es nun eindeutig, dass das Töten von Menschen erlaubt ist, wenn der Vertrag in Kraft tritt?
Schachtschneider: Ja, die Grundrechtekarte wurde 2001 in Nizza deklariert. Aber da nicht alle Länder einverstanden waren, war sie bisher nicht völkerrechtlich verbindlich. Wenn der Vertrag in Kraft tritt, wird auch die Grundrechte-Charta verbindlich.
Ihr fragt euch sicher aus welchem Roman ich das habe.. aber dass ist leider kein Roman, sondern aus dem FOCUS money.
Es ist das Interview von Prof. Schachtschneider mit dem Focus money wo er darauf eingeht dass die Todesstrafe mit dem Vertrag von Nizza wieder eingeführt werden (kann).
via EU-Todesstrafe | www.ParteiderVernunft.eu.
5H4 – Prof. Dr. Schachtschneider – Todesstrafe in der EU
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